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Festansprache mit MdEP Monika Hohlmeier

Eine Lanze für die Landwirtschaft hat CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier am Sonntag bei der Kundgebung beim Heimatfest in Neukirchen gebrochen. In ihrer etwa einstündigen, frei gehaltenen Rede widmete sich Monika Hohlmeier im Festzelt Hiebl im Wesentlichen den drei Themen Landwirtschaft, Sicherheit und Europäische Union. Die Arbeit im Bereich Landwirtschaft werde nicht einfacher, betonte Hohlmeier eingangs. Hinsichtlich einiger Aktionen der Tierrechtsorganisation Peta kritisierte Hohlmeier, dass es sich dabei teils um schwere Straftaten handelte. Missstände müssten angezeigt und nicht eigenmächtig angegangen werden: "Bauern zu bedrohen ist Anarchie." Angriffe auf Menschen seien keinesfalls zu tolerieren.
Pauschale Vorwürfe gegenüber Landwirten, diese düngten zu viel würden nicht weiterhelfen und deren gute Arbeit diskreditieren: "Wir haben die besten Lebensmittel aller Zeiten."
Die Herausforderungen bei Sicherheit und Migration müssten vernünftig bewältigt werden, betonte Hohlmeier. Zuvorderst hieße das, den Einfluss in Afrika zu steigern, damit die Menschen keinen Grund hätten, zu flüchten. Afrika dürfe nicht China überlassen werden, das sich nur für die Rohstoffe interessiere. "Deutschland ist der größte Entwicklungshilfezahler der Welt", aber allein könne das Problem nicht gelöst werden. Alle Länder, insbesondere die Europäischen müssten einen Beitrag leisten.
Hohlmeier brachte auch das umstrittene Polizeiaufgabengesetz zur Sprache und stellte die Frage: "Wenn Verbrecher mit Computern arbeiten, warum soll die Polizei mit dem Bleistift arbeiten?" Aus ihrer Sicht geht Innenminister Herrmann den richtigen Weg mit einem "sehr modernen Gesetz".
Salafisten und radikalisierte Imame gewähren zu lassen sei falsch verstandene Liberalität und Toleranz: "Ich erwarte Eingliederung in unsere christlich geprägte Gesellschaft." Extremistische Vereine müssten verboten werden, wie es in den 1990ern bereits geschehen sei und wie es Innenminister Herrmann tue. Manchmal sei "Toleranz keine Toleranz, sondern Wegschauen bei Straftaten". Der Attentäter Anis Amri habe beispielsweise 18 Straftaten verübt, sei aber nicht vor Gericht gestellt worden: "Wir müssen die Dinge geraderücken."

Foto/Text: Tobias Maier, Straubinger Tagblatt

 

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