Aus der Bürgerversammlung vom 31.03.2011

Bei der mit etwa 100 Zuhörern sehr gut besuchten Bürgerversammlung im Gasthaus Hiebl ging Bürgermeister Rudi Seidenader schwerpunktmäßig auf die durchgeführten oder begonnenen Investitionsmaßnahmen 2010 mit 1,7 Millionen Euro ein. Im Rahmen des 5,0 Millionen Euro Haushaltsentwurfs 2011 soll die Gemeindeentwicklung weiter vorangetrieben werden. Dabei stünden die energetische Modernisierung des Rathauses, die Baugebietserschließung „Birkhof“, die Fertigstellung des Kreisverkehrs an der Staatsstraße 2139 mit Geh- und Radweganbindung, des Biomasseheizwerkes mit Nahwärmeversorgung, die Hochwaserfreilegung Obermühlbach, die Sanierung der Sportanlage und die Schlauchpflegeanlage Neukirchen mit Aussenanlagen im Vordergrund, informierte der Rathauschef.

Nach einem kurzen Blick auf die Bevölkerungsstatistik der 1816 Einwohner zählenden Bayerwaldgemeinde berichtete Seidenader über das kommunale Geschehen des Vorjahres sowie über positive Ereignisse, ausgezeichnete Gemeindebürger, erfolgreiche Sportler, Aktionen und Veranstaltungen von Vereinen und vieles mehr. Beispielhaft für ein bewegtes Gemeindeleben führte er das erfolgreiche Freilichtspiel „Bertradis – die Seherin“, den Kirchweihmarkt, die Skateboard-Weltmeisterschaft sowie das Oktoberfest der Dorfgemeinschaft in Obermühlbach an.

 „Wir blicken auf ein äußerst arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr 2010 zurück. Viele Ziele, die wir uns gesteckt haben und am Jahresanfang zum Teil noch eine Vision waren, konnten wir erreichen oder zumindest die Weichen für das neue Jahr 2011 bereits stellen“, konstatierte der Gemeindechef. Mit der Inbetriebnahme der Kinderkrippe und der Erweiterung der Mittagsbetreuung an der Grundschule konnte sich die Gemeinde familienfreundlich weiter entwickeln. Weiterhin investierte die Gemeinde in verschiedene Infrastrukturmaßnahmen wie dem Ausbau des Kreuzungsbereiches bei der Staatsstraße zu einem Kreisverkehr, der Fertigstellung des Gewerbegebietes „Bogener Straße Erweiterung“, dem Neubau eines Schlauchtrockenturmes am Feuerwehr-Gerätehaus, dem Straßen- und Brückenbau in Pürgl und der Deckenbauverstärkung im Ortsteil Obermühlbach. In der Grundschule, die seit dem laufenden Schuljahr von Annemarie Mahlmeister geleitet wird, wurden Büromöbel im Sekretariat und in den Klassenräumen erneuert und in Zusammenarbeit mit der Universität Passau eine EDV-Anlage mit Internetanschluss eingerichtet.

Erfreut zeigte sich Seidenader über die positive Entwicklung der Gästeankünfte (+25,45 %) und der Übernachtungen (+ 11,74 %) sowie die neu gestaltete Homepage der Gemeinde sowie die neu eingeführte Gästekarte und des elektronischen Meldescheines.

Die größten vorgesehenen Investitionsmaßnahmen 2011 im Rahmen des vorberatenen Entwurfes des 5,0 Millionen Euro umfassenden Haushaltsetats werden sein die energetische Sanierung des Rathauses, die Anschaffung eines neuen Schulbusses und eines Mehrzweckfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Neukirchen, die Anlage der ökologischen Ausgleichsfläche in Buchaberg, die Erschließung des Baugebietes „Birkhof“ sowie die Fertigstellung des Kreisverkehrs an der Staatsstraße 2139 mit Geh- und Radweg. Schwerpunkt der Maßnahmen wird der bereits begonnene Bau eines Biomasseheizwerkes und der Aufbau eines Nahwärmenetzes zum Anschluss öffentlicher Gebäude sein. Geplant ist ferner die Ausweisung von Gewerbeflächen im Ortsteil Stippich. Der Ausbau der Breitbandversorgung wird auch 2011 ein wichtiges Ziel bleiben.

In einer Gesamtschau der Investitionen der vergangenen drei Jahre zeigte der Gemeindechef auf, dass einerseits eine Vielzahl von notwendigen Maßnahmen mit hohen Kosten durchgeführt wurden, andererseits aber viele staatliche Zuwendungen vereinnahmt werden konnten. So wurden insgesamt 3,56 Millionen Euro investiert bei einem Eigenanteil der Gemeinde von rund 26%. Die Pro-Kopf-Verschuldung stieg 2010 gegenüber dem Vorjahr mit 495 Euro auf 630 Euro an. „Wir sind mit den uns anvertrauten Geldern bewusst und sorgfältig umgegangen. Durch den Einsatz der Eigenmittel sind zahlreiche staatliche Zuwendungen nach Neukirchen geflossen“, resümierte das Gemeindeoberhaupt. Die Standortbedingungen für Familien, Gewerbetreibende, Wohnungssuchende, Urlaubsgäste, Sportbegeisterte und die Bevölkerung seien verbessert und somit die positive Gemeindeentwicklung ein großes Stück nach vorne gebracht worden. Auf der Grundlage der jetzigen Finanzplanungsdaten bis zum Jahre 2014 müssen Prioritäten bei den Investitionsmaßnahmen gesetzt werden. Trotz der großen Investitionsmaßnahmen blieben die Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer unverändert.

Nach weiteren Informationen zum Bau und Betrieb von Kleinkläranlagen, zur Meldung von Wasserverlusten nach Rohrbrüchen an die Gemeindeverwaltung und zum Austausch von Wasserzählern wies der Redner noch auf die Aktion „Sauber macht Lustig“ des ZAW hin. Abschließend bedankte sich der Bürgermeister bei den Pfarrer Simeon Rupprecht und Pfarrvikar Anselm Scholz, seinen Bürgermeister-Stellvertretern und den Gemeinderatsmitgliedern, allen Arbeitern und Bediensteten der Gemeinde und der Verwaltungsgemeinschaft sowie allen Bürgerinnen und Bürgern für die gute und harmonische Zusammenarbeit.

In der nachfolgenden Diskussion war die geplante Ausweisung eines Gewerbestandortes im Ortsteil Stippich mit Ansiedlung eines langjährig in Neukirchen tätigen Betriebes Schwerpunktthema. Die Bürger und Anwohner brachten ihre Bedenken vor. Die unterschiedlichen Interessen führten zu einer regen Diskussion. Im laufenden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes sowie zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes wird der Gemeinderat eine Abwägung vornehmen und die Weichenstellung für die künftige gewerbliche Entwicklung treffen.